Veranstaltungen in der Wilma

Der Nahostkonflikt nach der Knesset-Wahl

Haneen Zoabi

Die israelische Politikerin Haneen Zoabi war von 2009-2019 Mit­glied der Knesset und vertritt die Partei Balad und die Ver­einigte Liste. Als Teil der palästinen­sischen Minder­heit in Israel, zu der rund zwanzig Prozent der israeli­schen Staats­bürger*innen gehören, hat sie laut dem National­staats-Gesetz weniger Rechte. Denn dieses 2018 verab­schiedete Gesetz mit Verfassungs­rang deklariert den israeli­schen Staat als "… National­staat des jüdischen Volkes …" in dem das "Recht auf nationale Selbst­bestimmung … einzig dem jüdischen Volk vor­behalten" sei. Die Palästinen­ser*innen erhalten damit gewisser­maßen den Status einer gedul­deten Minder­heit.

Dies spielt in der öffentlichen Wahr­nehmung Israels in Deutsch­land jedoch nur eine geringe Rolle. Israel wird als "jüdisch und demo­kratisch" bezeichnet, obgleich nahezu die Hälfte der Menschen, die in dem von Israel beherrschten Terri­torium leben, nicht jüdisch sind. Rund ein Viertel sind Palästinen­ser*innen mit israeli­schem Pass wie Haneen Zoabi. Die anderen drei Viertel sind nicht an der Wahl des israeli­schen Parla­ments beteiligt, obgleich dieses beinahe jeden Aspekt ihres Lebens kon­trolliert: Palästinen­ser*innen, die in den von Israel völker­rechts­widrig besetzten oder annek­tierten Gebieten (Westbank, Gaza­streifen, Ost­jerusalem) leben.

Zu den israelischen Wahlen hat sich Haneen Zoabi ent­schieden, nicht wieder zu kandi­dieren. Nach Mord­drohungen und Diskus­sionen, ob es über­haupt möglich ist, palästinen­sische Inter­essen in der Knesset zu vertei­digen, kehrt sie zum Basis­aktivismus zurück. Nachdem rechte und religiöse fundamen­talisti­sche Parteien die Haupt­gewinner der Wahl sind, ist ziviler Unge­horsam wichtiger denn je.

(Vortrag in englischer Sprache mit Übersetzung ins Deutsche)

Die Veranstaltung wird unterstützt von:

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
Palästinensischer Studenten­verein Berlin-Branden­burg
Ökumenisches Zentrum WILMA
Internationale Liga für Menschen­rechte
HDK / HDP Berlin
Attac-AG Globali­sierung und Krieg
DIE LINKE Bundesarbeitskreis gerechter Frieden in Nahost
DIE LINKE Berlin, Internationales
DIE LINKE Neukölln
Victor Grossmann
Dr. Ahmad Muhaisen
Avi Berg

Ort: Wilma, Wilmersdorfer Str. 163, 10585 Berlin

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